Berlin (pts014/17.06.2011/13:15) - Für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur stellen die Europäische Investitionsbank (EIB) und Landesförderbanken je zur Hälfte ein Rahmendarlehen in Höhe von insgesamt 400 Millionen Euro bereit. Eine entsprechende Vereinbarung haben heute EIB und PartnerRegio, ein Netzwerk von Förderbanken, in Berlin unterzeichnet. Damit sollen vor allem Projekte in Form öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) umgesetzt werden.

Durch die Bemühungen von Bund, Ländern und Gemeinden um die Reduzierung ihrer Haushaltsdefizite sind öffentlich-private Partnerschaften sinnvoll und zweckmäßig, insbesondere wegen des Lebenszyklusansatzes. Um die Investitionen in zahlreichen öffentlichen Bereichen - Universitäten, Schulen und Krankenhäusern - zu befördern, reagieren die beteiligten Banken jetzt mit der Finanzierungsvereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank.

Mitglieder des PartnerRegio Netzwerks sind die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB-SH), die NRW.BANK, die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) sowie die Thüringer Aufbaubank (TAB).

Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, sagte heute anlässlich der Unterzeichnung in Berlin: "Die Bundesländer sind gesetzlich zu einer rigiden Sparpolitik verpflichtet. Zugleich müssen sie dem Investitionsstau entgegenwirken. Der heute unterzeichnete Finanzierungsvertrag soll dazu beitragen, Ländern und Kommunen einen Teil des dringend erforderlichen Spielraums für ihre Investitionsvorhaben zu eröffnen."

Karl-Heinz Boos, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, e.V.: "Infrastrukturinvestitionen in den Regionen vor Ort sind die Grundlage für stabiles und nachhaltiges Wachstum im gemeinsamen Markt. Daher ist es sowohl schlüssig als auch erfreulich, dass hier eine europäische Bank und lokale Institute ihre Kräfte bündeln."

Hintergrundinformation:
Die Europäische Investitionsbank ist die Bank der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Aufgabe ist es, die Ziele der EU durch die langfristige Finanzierung tragfähiger Projekte zu fördern.

PartnerRegio ist ein Zusammenschluss von Landesförderbanken zur Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere ÖPP-Projekten. Koordinator ist der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, ein Spitzenverband der deutschen Kreditwirtschaft.

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